1. Herr Beermann, als vergangenes Jahr bekannt wurde, dass das Thema Games-Förderung im Bundesverkehrsministerium angesiedelt ist, zeigten sich viele überrascht. Die Grünen-Digitalpolitikerin Tabea Rößner zum Beispiel ging sogar so weit zu behaupten, die Games-Förderung habe im Verkehrsministerium nichts zu suchen. Wie äußern Sie sich dazu? Ist die Games-Förderung gut im Verkehrsministerium aufgehoben und warum?
    • Das Thema Computerspieleförderung ist bei uns in guten Händen. Seit 2014 sind wir das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur – BMVI. Unsere Abteilung Digitale Gesellschaft beschäftigt sich dabei nicht nur mit Breitband und Mobilfunk, sondern auch sehr stark mit digitalen Anwendungen. In der letzten Legislaturperiode hat unser Haus bereits den Deutschen Computerspielepreis organisiert und zusammen mit Partnern aus der Branche ausgerichtet. Wir haben in dieser Zeit eine gute Zusammenarbeit mit der Branche entwickelt. Darüber hinaus hat das BMVI im Kontext der Digitalisierung umfangreiche Kompetenzen in der Durchführung von Fördervorhaben erworben, z. B. mit dem Förderprogramm „mFUND“ für datenbasierte Innovationen. Dabei setzen wir auch neue Formate ein wie zum Beispiel Hackathons oder Startup-Pitches und fördern auch sehr stark neue Akteure wie Startups und kleine bzw. mittlere Unternehmen. Aus dem Kreis der mehr als 150 mFUND-Projekte kommen rund 100 Einzelfördernehmer aus dieser Zielgruppe.
  2. Die Bedeutung der Games-Förderung hat das BMVI erkannt. Kürzlich hat Ihr Ministerium gemeinsam mit dem Branchenverband game den mit 590.000 Euro dotierten Deutschen Computerspielpreis vergeben. Bereits im November haben Sie ein 50 Millionen Euro Förderprogramm für die Games-Unternehmen zugesagt. Wie weit sind Sie mit der Entwicklung des Förderprogramms? Wie sieht der Prozess zur Ausgestaltung des Förderprogramms aus? Wer redet mit und darf sich beteiligen?
    • Nach der Bereitstellung der Haushaltsmittel haben wir in den letzten Monaten die notwendigen förderrechtlichen Grundlagen erarbeitet und dabei sowohl Vertreter aus der Branche, Kolleginnen und Kollegen aus den Bundesländern und Experten aus der Wissenschaft konsultiert. Bei der Umsetzung liegen wir gut im Zeitplan: Bundesminister Andreas Scheuer hat am 9. April 2019 anlässlich der Gala zum Deutschen Computerspielpreis den offiziellen Startschuss gegeben. Kernelement ist eine Produktionsförderung mit Förderquoten zwischen 25 und 50 Prozent in Abhängigkeit vom Projektvolumen. Für diese Förderung muss bei der Europäischen Kommission noch ein Notifizierungsverfahren erfolgen. Dafür sind rund sechs Monate einzuplanen. Um die Zeit bis zum Abschluss der EU-Notifizierung zu überbrücken, haben wir am 18. April 2019 einen Aufruf für eine erste Stufe für Förderbeträge bis zu 200.000 Euro gestartet. Zwischen dem 3. Juni und dem 30. August 2019 können Förderinteressenten ihre Projektvorschläge für diese „De-minimis“ Förderung einreichen. Zeitgleich haben wir für die großvolumige Produktionsförderung ein Interessenbekundungsverfahren gestartet, sodass wir bereits vor dem Abschluss der EU-Notifizierung ein vorläufiges Bild der Nachfrage erhalten und mögliche Interessenten beraten können. Der Förderaufruf und weiterführende Informationen sind auf der BMVI-Webseite veröffentlicht.
  3. Viele Games- und Digitalunternehmer würden gerne im Land Brandenburg arbeiten, doch das Netz ist zu langsam. Der Ausbau kommt, so sehen es viele innovative und mobil arbeitende Startups auch aus der Gamesbranche, trotz aller Ankündigungen nur zögerlich voran. Wann und wie geht es voran, Herr Beermann?
    • Die Breitbandversorgung in Deutschland ist im internationalen Vergleich besser als ihr Ruf. Bei der jährlichen Untersuchung der EU-Kommission „Broadband Coverage in Europe“ verfügt Deutschland je nach Technologie beim schnellen Internet über eine mittlere bis gute Versorgung. In einer kürzlich veröffentlichten Studie von Cisco landet Deutschland im Bereich technologische Infrastruktur sogar in einer Spitzenposition. Die politischen Bemühungen des BMVI zielen darauf ab, Deutschland im Bereich Glasfaser weiter nach vorne zu bringen. Das Ziel der Bundesregierung lautet: Glasfaser in jeder Region und jeder Gemeinde, möglichst direkt bis zum Haus. So können beispielsweise Kommunen, die im Rahmen der Bundesförderung ihre digitale Infrastruktur ausbauen, ihre Projekte auf Glasfaser umstellen. Der Bund übernimmt die Zusatzkosten. Wir wollen einen flächendeckenden Ausbau mit Gigabit-Netzen bis 2025 erreichen. Dazu wollen wir die wettbewerblichen Anreize zu privatwirtschaftlichen Investitionen stärken, indem wir den Glasfaserausbau weitgehend von der Regulierung freistellen. In Gebieten, in denen die Marktteilnehmer mangels Wirtschaftlichkeit keine gigabitfähigen Netze errichten, unterstützt die Bundesregierung den Ausbau auch zukünftig durch Förderung. Mit der umfassenden Verschlankung des Förderverfahrens Mitte 2018 ist das Förderprogramm deutlich beschleunigt worden. Durch das Bundesförderprogramm für den flächendeckenden Breitbandausbau werden derzeit fast 800 Infrastrukturausbauprojekte mit einem Bundesfördervolumen von über 4,3 Mrd. € unterstützt. Insgesamt werden für die Breitbandförderung derzeit Bundesmittel in Höhe von rd. 10 Mrd. € bereitgestellt.

 

Mai 2019

Foto: BMVI